By Ulrich J. Becker, on January 9, 2012
Der Nahe Osten (plus arabische und muslimische Laender), Israel, Israelisch - Palaestinensischer bzw. Arabischer Konflikt, Palaestinensische Autonomie / Fatach
Danke an Renate fuer die Uebersetzung dieses J-Post-Artikels von Moshe Dann.
Die Versicherung des Premierministers Binyamin Netanyahu, dass Juden nicht gestattet sei, auf privatem palästinensischen Land zu bauen, setzt eine seit langem bestehende Politik fort, die von israelischen Regierungen und Gerichten bekräftigt wurde.
Die entscheidende Frage ist jedoch, was ist „privates palästinensisches Land“; und wer entscheidet, was privates palästinensisches Land ist und was nicht?
Arabische Propagandisten mitsamt ihren Unterstützern, Politikern, Akademikern, den Medien und anti-israelischen Organisationen haben die Lüge propagiert, dass Juden Land stehlen; in der Folge haben auch Israelis diese Behauptung aufgegriffen, wobei prominente Juristen ihr Legitimität verliehen haben. Diese vergiftende Darstellung beruht auf Unwissenheit und/oder Missverständnissen – und sie ist eine Lüge.
Grundsätzlich gilt, dass Land, das auf der Grundlage von Rechtstiteln und Urkunden eingetragen worden ist, privates Eigentum darstellt. Aber was ist, wenn es keinerlei Dokumente gibt, die einen Eigentumsnachweis liefern?
Das Land, das die Araber als ihr privates Eigentum beanspruchen, wurde nicht durch Kauf erworben; es war Land im Staatsbesitz, das während der Besatzung der Osmanen, Briten und Jordanier von den jeweiligen Herrschern entweder vergeben wurde, oder aber einfach in Anspruch genommen und bearbeitet wurde. Arabische Behauptungen, die Landbesitzansprüche auf Geschenke und vorgebliche landwirtschaftliche Bebauung gründen, sind keine Eigentumsnachweise. Wie ist es überhaupt zu dieser Verwirrung über „privates palästinensisches Land“ gekommen?
Es gibt eine allgemein verbreitete Methode, unbewohntes Land, das keinen Eigentümer hat, für sich zu beanspruchen, solange dies nicht in Frage gestellt wird. Bis in die Moderne war die Registrierung von Land, besonders in dünn besiedelten Gebieten, wie dem Nahen Osten, Afrika und Nord Afrika nicht allgemein verbreitet. Mit dem Aufstieg der Nationalstaaten und der Entwicklung der Bürokratie hat sich dies verändert.
Gemäß internationaler Vereinbarungen wie dem San Remo Abkommen (1920) und dem Auftrag des Völkerbundes (1922) war der Zweck des Mandats für Palästina eine „Jüdische Nationale Heimstätte“. Diese Vereinbarungen haben die Rechte des jüdischen Volkes und die israelische Souveränität im Gesetz verankert. Dieses Gesetz wurde niemals aufgehoben noch jemals ersetzt.
Bei der Verwaltung des Mandats hat Großbritannien Landvermessungen in Palästina durchführen lassen, in erster Linie, um Steuern einzusammeln und ein geordnetes System für Landeigentum und Landverkauf zu bilden. Gemäß Dr. Dov Gavish, der die einzige ausführliche Studie zu dem Thema verfasst hat, Survey of Palestine, 1920-1948 (2005), wurden die Karten auf der Grundlage der vorhandenen Einwohner und mündlich mitgeteilter Ansprüche gezeichnet. Im allgemeinen brachten die örtlichen Mukhtars und Sheikhs diese Ansprüche vor, wobei es keine Dokumente oder Landregistrierungen gab.
Auf der Grundlage von Luftaufnahmen und des bebauten Landes, wurden Ortschaften willkürlich in 60 Hektar Blöcke eingeteilt, die dann wiederum unter den örtlichen Bauern verteilt wurden. Obwohl dies nicht der Realität entsprach und höchst ungenau war, wurde diese finanzpolitische Kartografierung nichtsdestoweniger zur Grundlage der Besteuerung. Jedoch spiegelte sie weder damals noch heute die rechtlichen Besitzverhältnisse wieder.
Gavish stellt fest, dass sich die Registrierung an keinerlei legale Vorgehensweisen hielt, die die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse bestimmen hätten können; den Ermittlern mangelte es oft an fachlicher Ausbildung, und die Vermessungsbeamten, die die Grenzlinien zogen, verließen sich auf ungenaue Methoden (wie zum Beispiel ungefähre geographischen Markierungen) und waren zudem durch beständige arabische Gewalttätigkeiten beeinträchtigt.
Die Landkarten der türkischen und jordanischen Regierungen werden leider nicht zur Verfügung gestellt, und viele Karten der britischen Mandatsregierung wurden versehentlich zerstört. Die israelische zivile (wie militärische) Verwaltung ist auch im Besitz von alten Luftaufnahmen, die verwendet werden, um die jeweilige Landnutzung zu bestimmen; und sie hat Umfragen, die jedoch keine verlässliche Dokumentation des privaten Eigentums wiedergeben.
Aber genau diese fragwürdigen Karten und Dokumente werden verwendet, um die arabischen Ansprüche zu sanktionieren, und um den Juden vorzuwerfen, sie würden „privates palästinensisches Land“ stehlen. Obwohl dieses Land durchaus registriert hätte werden können, geschah das jedoch nicht. Außerdem fiel gemäß dem Gesetz jenes Land, das nicht genutzt wurde, oder das nicht durch Erbschaft weitergegeben wurde, an den ursprünglichen Besitzer zurück, und das war der Staat.
Der Großteil des Landes, das heute als „privates palästinensisches Land“ bezeichnet wird – manches davon ist registriert – wird auf der Grundlage einer Politik beansprucht, die Landbesetzung für legitim erklärt, und die Land zum Privatbesitz rechnet, obwohl es in Wahrheit lediglich verpachtet oder genutzt wurde.
Während der Mandatszeit wurde das meiste Land, das von Einzelpersonen registriert worden war, „Miri“ genannt. Wenn es sich dabei um verpachtetes, nicht im Privatbesitz befindliches Land handelte, dann blieb dieses „Miri“- Land weiterhin Staatseigentum.
Obgleich Land, das zehn Jahre lang nicht genutzt worden war, dem Staat wieder hätte zufallen sollen, verblieben weite Gebiete solches ungenutzten Landes unter örtlicher arabischer Kontrolle.
Eine weitere Kategorie herrenlosen Landes, das sogenannte „verödete Land“ („Mewat“), ist im ganzen Nahen Osten üblich und bekannt und im internationalen Gesetz verankert. Dr. Ya’akov Merons maßgeblicher Artikel, „Waste Land (Mewat) in Judäa und Samaria“, (Boston College Int’l & Comparative Law Review, 1981), weist darauf hin, dass dieses Land nicht zum Staatsland gehörte, und von jedem, der es benutzte, ob Juden oder Araber, beansprucht werden konnte.
Weil das Land, auf dem die meisten Siedlungen errichtet wurden, landwirtschaftlich nicht nutzbar ist, haben die Araber bis vor kurzem keinen Besitzanspruch darauf angemeldet. Erst als die anti-Siedler Organisationen auf der Basis von Hörensagen, von Karten und Dokumenten, die extrem ungenau und oft falsch sind, daran gingen, zu behaupten, dass dieses Land Arabern gehört, hat sich dies geändert.
Jedoch sind die Behauptungen dieser Organisationen und der Araber über privates Land nicht notwendigerweise wahr, selbst wenn sie von einer politisch motivierten Regierung und hochrangigen Justizbeamten, einschließlich des obersten Staatsanwaltes und ziviler Verwaltungsbehörden für gutgeheißen werden. Obwohl diese Behauptungen vom Obersten Gerichtshof blindlings akzeptiert werden, sind sie deswegen noch lange nicht gültig, solange sie nicht von den Vorinstanzen überprüft und für legal erklärt worden sind. Diese bedingungslose Akzeptanz arabischer Behauptungen hat für viel Verwirrung gesorgt, hinsichtlich der Frage was „privates palästinensisches Land“ ausmacht.
In dem Krieg, bei dem es darum geht, Israel zu dämonisieren und zu delegitimisieren – als ob Israel kein Existenzrecht habe – sind die Anklagen, wonach israelische Juden „privates palästinensisches Land stehlen“, die „Siedlungen“ illegal“ und „Verletzungen internationalen Rechts“ seien, sowie die Anklage der „Besatzung“ nicht zu unterschätzende wirkungsvolle Waffen.
Da diese Anklagen mittlerweile allgemein akzeptiert werden und gemeinhin als selbstverständlich gelten, werden sie verwendet, um arabischen Terror („Widerstand“) zu rechtfertigen; und sie werden verwendet, um Israels moralisches Existenzrecht zu untergraben. Solche Beschuldigungen entsprechen nicht der Realität und dienen nur dazu, anti-israelische Propaganda zu fördern. Wem nutzen sie?
3 Comments to “Wieder eine dieser Legenden: Der Mythos vom „privaten palästinensischen Land“”
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Besucherkarte
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das problem sind nicht die arabischen forderungen, die fordern doch dauernd was die schätzchen, das problem ist die antidemokratische besetzung der
staatsgewalten und derpresse mit linken protagonisten.
der marsch durch die institutionen ist den post-zionisten, so nennen sich die linken
suizid-apostel und holocaust II herbeisehner in israel, gelungen. es ändert sich zwar etwas aber nicht genug und viel zu langsam.
geraubtes land? was ist mit dem land das meiner
familie in hebron und jerusalem gehörte?
es ist nun “ARABISCHER BODEN”, wenn ein ar***hochbeter irgendwo zu allah kräht, ist der boden seins?
Lieber mike, als ich das las, Stichwort: “marsch durch die institutionen”, dachte ich zunächst, du schreibst über die grünlinken Journalisten der BRD, merkte allerdings schnell, dass du deren Brüder und Schwestern in Israel meinst. Wie sich das alles ähnelt, ist schon erschreckend.
#Rainer Lang
ooooooh du kennst die israelischen linksneurotiker nicht? die
postzionisten? du glücklicher.
da würd ich liebend gerne tauschen.
stell dir vor, bei einem anschlg
töten horroristen 30 deutsche,
kein linker der ersten reihe
würd da gratulieren, die
israelischen linken
machen das und im gleichen atemzug beschuldgen sie
den mossad, die ultraortodoxen und rabbi schmul
von nebenann, die tat verübt zu haben.
kennst du LATMA-TV? das ist
keine satire!