By Aro, on April 14, 2010
Israelisch - Palaestinensischer bzw. Arabischer Konflikt
Tags: Israel in den Medien, Tagesschau, Tim Assmann, Ulrich J. Becker
Ulrich J. Becker, Kiryat Ono, 30.06.5770 (15. Omer)
Tim Assmann ueber die Frechheit Illegale als Illegale zu behandeln…
In diesem tollen Artikel tut Herr Assmann so, als wenn Israel willkuerlich ‘Palaestinenser’ aus Judea und Samaria verschleppt. Wenn man den Artikel liest, wird aber schon dort selbst schnell klar, dass es sich um ganz normale Ausweisung von Unberechtigten handelt, so wie in Deutschland und in jedem anderen Land auch illegale Einwanderer in ihre Heimatlaender ausgewiesen werden.
Z.B. dieser tolle Satz zeigt, wie nichtssagend eigentlich der Inhalt ist, ausdem man die tolle Ueberschrift “Neue Aufenthaltsbestimmungen für Palästinenser – Tausende von Ausweisung betroffen” zaubert:
“Konkret erlauben sie Armee und Grenzpolizei Palästinenser die über keine gültige Aufenthaltsberechtigung verfügen als Eindringlinge anzusehen und abzuschieben.“
Wow! Sprich, Illegale sind jetzt illegal. Jemand der Eindringling ist, darf jetzt als Eindringlich angesehen werden. Das ist wirklich eine Frechheit! Sprich, wenn sich ein Palaestinser illegal aus Gasa nach Beth Lechem geschmuggelt hatte, darf er jetzt wieder nach Gasa ausgewiesen werden. Hoert sich wie eine einzigartige perfide israelische Taktik an, oder? Warum schreibt Herr Assmann nicht einen Artikel ueber Ausweisungspraktik in Deutschland, wo der illegale Einwanderer (ja auch wenn er etwas spaeter entdeckt wird) von der Polizwei in ein Flugzeug gesteckt wird? Da koennte er sich fuer den Artikel den weiten Weg nach Israel sparen.
Aber nein, die Sache ist doch noch einmal ganz anders hier! Denn ein Araber aus Gasa, der sich illegal nach Judea schmuggelt ist nicht einfach nur irgendein illegaler Eindringling auf irgendeinem Land, er befindet sich bei der Tagesschau auch nicht einfach auf politisch und historisch umstrittenen Territorium, nein, er ist Eindringling im “eigenen Land“. Super, dass Herr Assmann hier nochmal klargestellt hat, wie der umstrittene Status eines Gebietes zu klaeren ist, wie die Verhandlungen der Israelis und Palaestinenser auszugehen haben, und wem das Land ‘wirklich’ gehoert. Super auch, den Israelis das Vertreiben praktisch aus dem ‘eigenen Hause’ vorzuwerfen, das hoert sich immer gut an.
Bei Frau Hass in Ha’Aretz abgekupfert (“Massendeportation” von Palaestinensern)
Ich hatte mich gewundert, warum nur Herr Assmann – ganz gross auf der Tagesschau Titelseite – diese Story bringt und wo er sie her hat, da ich in der israelischen Medienlandschaft diese Hysterie vor der ‘Saeuberung’ der Palaestinsern von “ihrem eigenen Land” nirgends gesehen hatte. Aber jetzt wird alles etwas klarer: Es gab doch EINEN Artikel auf EINER israelischen Zeitung, der im Prinzip Assmanns Artikel ist, nur auf Englisch und etwas laenger:
Die werte, notorische und uns gut als Antiisraelin bekannte Frau Amira Hass hatte auf der werten, notortischen etc. Zeitung Ha’Aretz einen Artikel ueber “Massendeportationen” von Palaestinenser geschrieben (“IDF order will enable mass deportation from West Bank“). Hier die Wortwahl etwas weniger geschickt, hat Herr Assmann es doch wenigstens in der Ueberschrift etwas gemaesssigter uebernommen.
Beide Artikel berufen sich auf eine antiisraelische, linke israelische Organisation namens “HaMoked” (hier die Seite bei HaMoked zum Thema – Vielleicht will sich mal jemand die Muehe machen, die ‘schockierenden’ Dokumente durchzugehen und bei der IDF zur Ueberpruefung anzufragen).
Von EU-Lobby Gruppe aufgewirbelt
Aro1 hatte vor kurzem ueber die EU-Lobby in Israel, berichtet und wie sie mit EU Geldern antiisraelische Organisationen in Israel unterstuetzen, um ihre einseitige pro-palaestinensische Politik vor Ort durchzusetzen. Nun, hier das Beispiel aus dem Leben, denn HaMoked ist genau so eine Organisation, die ihr Geld u.a. von der EU bekommt, um dann Israel zu diskreditieren, vor den obersten Gerichtshof gegen den Staate zu ziehen etc., damit dann wieder europaeische Nachrichten sie als Quelle nehmen koennen und Dinge wie Herr Assmann verzapfen, der wohl den Schaden, der er mit solchen eigentlich hohlen aber giftigen Artikeln anrichtet, schlecht abschaetzen kann.
Das Lustige an HaMoked ist auch, dass es sich definiert als “Zentrum fuer die Verteidigung des Individuums“. (“Center for the Defence of the Individual“)
Deweiteren definiert man seine Ziele sehr edel, sehr humanistisch, sehr UNIVERSAL:
“Provide assistance to persons who have fallen victim to acts of violence, abuse or deprivation of basic rights by governmental authorities (including local government), especially those needing assistance in conveying their complaints to these authorities, and also to protect basic rights in any other manner, …“
Das Problem ist nur, dass es anscheinend nur palaestinensische Indiviiduen gibt, und es wohl auch keine Juden oder andere in dem Konflikt gibt, die “Opfer von Gewalt” etc. wurden, denn die Organisation sagt neben ihren lobenswerten UNIVERSALEN Zielen, dass die Hauptbeschaeftigung bescheiden partikular sei, naemlich “Palaestinenser in ihrem Widerstand gegen die israelische Besatzung zu unterstuetzen” (“…was established in order to assist Palestinians subjected to the Israeli occupation.“)
Und so schliesst sich der antiisraelische Kreis gegen die israelische Besaetzung, der in der EU begann und in Form des Tagesschau-Lesers wieder zu ihr zurueckkommt. Und da erzaehl uns noch jemand was ueber die israelische Lobby…
10 Comments to “Achtung, Israels ethnische “Ausweisungen” bei Herrn Assmann auf Tagesschau.de – Dank Amira Hass und der EU-Lobby”
Leave a Reply
Besucherkarte
-
-
[...] erst hatte Tim Assmann ganz prominent bei der Tagesschau mal wieder Benzin ins ‘Israels ethnische Saeuberung der Palaestinenser’-Feuer gekippt, [...]
[...] hatte unter Berufung auf einen Artikel der Haaretz-Autorin Amira Hass der für die tagesschau berichtende Tim Aßmann seinem Publikum über neue israelische Bestimmungen erzählt, was es [...]
ach, diese Art von “Berichterstattung” sind wir von Herrn Assmann und einigen seiner “Kollegen” doch gewohnt. Komischweise ziehen sie GRUNDSÄTZLICH nur linke Quellen heran, egal was sie schreiben.
So war es mit den angeblichen Geständnissen israelischer Soldaten nach der Gaza-Operation (Samir), die sich in Luft aufgelöst haben, so war es mit der angeblichen “Vertreibung” der Palaraber aus Ostjerusalem, die sich als unwahr herausgestellt hatte, so war es mit Anat, so ist es auch jetzt wieder.
Man muss aber nur die Kommentare lesen, es gibt dort einige Platzhirsche, die keine positive Meinung, daß heißt israelfreundlich, zulassen und deren Beiträge auch immer durchkommen, sogar dort wird manipuliert. Egal, welche Argumente zur Richtigstellung kommen, Israel hat die Pallis vertrieben – fertig……Geschichtskenntnisse? gleich null, egal, was geschrieben wird, es gibt immer wieder diesen widerlichen Antijudaismus…..sagt man Juden hätten dort immer gelebt, kommen sie mit Ägypten an, also mal stimmt die Bibel, wenn es passt und mal wieder nicht…..es ist einfach nur widerlich.
Das Schlimme ist ja, zu einer Verleumdung bedarf es nur einen Satz, zur Richtigstellung dann Fakten, Fakten, Fakten, die von denen noch nicht einmal akzeptiert werden, es liegt also nach wie vor in der Verantwortung der Berichterstattung und Herr Assmann macht dort KEINE objektive, icch nenne sie Lohnschreiber, wer weiss, von wem die bezahlt werden.
Für mich hat der Bericht der Jerusalem Post mehr Klarheit geschaffen.
Zitat:”Maj. Peter Lerner, IDF Central Command spokesman, told The Jerusalem Post that the only change created by the new orders was the establishment of a clear legal procedure that gave the subject of the order the chance to appeal before a tribunal instead of, as until now, the military commander who issued the order.
Lerner said that over the past three years, there had been only 30-60 expulsions per year.
“There will not be an increase in the volume as a result of the new orders,” he added.” Zitat Ende
Wenn man also deine Beobachtungen zu Hamoked einmal großzügig beiseite lässt.
Was könnte schlimmstenfalls passieren wenn sich wirklich herausstellte, dass die neuen IDF Order nicht mit den demokratischen Grundsätzen Israels zu vereinbaren wären.
Der Oberste Gerichtshof würde dann wohl die IDF Order überprüfen und ggf. durch ein entsprechendes Urteil richtigstellen, was schief gelaufen wäre mit der Anweisung den Mißstand zu beheben.
Wie gesagt…wenn…
Aber Herrn Assmann ist sicherlich einfach nur nicht aufgefallen, dass Israel eine Demokratie ist…Demokratien sind im Nahen Osten einfach viel zu selten.
ASSMAN…. nomen est omen
ULRICH W. SAHM – Ethnische Säuberung im Westjordanland?
http://www.israelnetz.com/themen/hintergruende/artikel-hintergrund/datum/2010/04/14/ethnische-saeuberung-im-westjordanland/
Jerusalem, 14. April 2010 – Tausenden Palästinensern droht die Ausweisung aus dem Westjordanland. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayad redet gar von Zehntausenden, die israelische Soldaten ausweisen könnten. Das Ziel dieser „ethnischen Säuberung“ sei es, weiteres Land zu rauben. Eldad Cahana von der Jerusalemer Menschenrechtsorganisation Hamoked behauptet: “Die wesentliche Neuerung ist, dass zum ersten Mal Palästinenser nach dieser Definition als Eindringlinge in ihrem eigenen Land gesehen und dafür ausgewiesen und bestraft werden können.” Der am Dienstag in Kraft getretene Militärerlass Nr 1650 vom Oktober 2009 sei nach Auffassung Fajads so weit gefasst, dass Israel ganze Landstriche von ihren Bewohnern befreien könne. Es bestehe Gefahr, dass Tausende in Ostjerusalem lebende Familien zwangsweise abgeschoben werden. Die Europäische Union verlange Aufklärung über die neuen Bestimmungen, sagte der spanische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Miguel Ángel Moratinos am Dienstag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad in Madrid.
Der israelische Militärsprecher erklärte auf Anfrage, dass er die Aufregung über die neue Anweisung nicht verstehe. Es handle sich lediglich um Änderung des Erlasses 329 vom 29. Juni 1969 und keineswegs um eine „neue Politik“. Auf Empfehlung des Obersten Gerichts habe das Militär beschlossen, Menschen, die sich illegal im Westjordanland aufhalten, künftig vor ihrer Abschiebung eine Frist eingeräumt werde, um sich an das Oberste Gericht zwecks Einspruch gegen den Ausweisungsbefehl zu wenden. Betroffen seien Ausländer, deren Visum abgelaufen sei, Israelis, die sich widerrechtlich in die autonomen Gebiete verirrt hätten oder Palästinenser, „deren Papiere nicht in Ordnung oder ungültig“ seien.
Die Palästinenser in den selbstverwalteten Autonomiegebieten erhalten ihre Papiere von der Autonomiebehörde. Im Rahmen von „vertrauensbildenden Maßnahmen“ habe Israel in den letzten Jahren der palästinensischen Behörde genehmigt 33.000 Palästinenser im Westjordanland zu registrieren, darunter 11.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen. In diesem Zeitraum seien lediglich fünf Palästinenser in den Gazastreifen abgeschoben worden, weil sie sich ohne Papiere und Aufenthaltsgenehmigung im Westjordanland aufgehalten hätten.
Im Westjordanland ist das Militär zuständig, weil es als „militärisch besetztes Gebiet“ gilt, während in Ostjerusalem seit der Annexion 1967 das normale israelische Staatsgesetz gilt. In Ostjerusalem hat das Militär deshalb keine Verfügungsgewalt.
Der Militärsprecher äußerte sich verwundert über die kritische Medienberichterstattung, „zumal es doch überall in der Welt so ist, dass man gültige Papiere besitzen, bei Einwohnermeldeamt gemeldet und als Ausländer ein gültiges Visum im Pass haben muss“.
Der Militärsprecher „bedauerte“, keine englische Übersetzung der beiden relevanten Militärweisungen zu besitzen und der Presse auch keine „Erklärungen“ verschickt zu haben. Gleichwohl kritisierte er jene Korrespondenten, die mit falschen Angaben über die Anordnungen berichtet hätten, ohne die Originale zu prüfen. Beide „Befehle“ stehen auf Hebräisch als PDF-Dateien für jedermann zugänglich im Internet.
In den neuen Korrekturen der Anordnung 1650 heißt es, dass der „illegale Eindringling“ vor seiner Ausweisung einem Offizier vorgeführt werden sowie schriftlich oder mündlich „in einer ihm verständlichen Sprache“ über seine Rechte informiert werden müsse. Ebenso sollten seine Angehörigen und sein Anwalt unterrichtet werden. Bis zur tatsächlichen Ausweisung müsse eine Frist von 72 Stunden verstreichen. Dem zuständigen Offizier sei erlaubt, diese Frist zu verlängern. Eine in der alten Verordnung von 1969 angedrohte lebenslängliche Haftstrafe wurde auf zwanzig Jahre Haft in der neueren Version reduziert.
Die hebräischen Original-Verordnungen:
http://www.mag.idf.il/SIP_STORAGE/files/6/676.pdf
http://www.hamoked.org.il/items/112300.pdf
Zum Thema Goldstone jetzt nochmehr fuer die UN peinliche Hintergruende zusammengestellt:
YNET – Research center: Goldstone ignored findings
Terrorism Information Center publishes report showing UN Gaza probe ignored Hamas’s cynical use of civilians
http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3863107,00.html
Wobei aktuell, so wie ich es verstanden habe, ein Tribunal, zusammengesetzt aus jüdischen und arabischen Richtern entscheidet und nicht mehr der Offizier + die 72 Std. Frist etc.
Die neuen Befehle sind also eine Nivellierung, die eine gerechtere Bearbeitung im Sinne der aufgegriffenen Personen ermöglichen sollen.
Herrn Fajad wage ich zu unterstellen, dass er einfach nur ausspricht, wie die PA mit diesen Angelegenheiten umgehen würde. Vielleicht sollte er nicht unbedingt von sich bzw. PA auf andere schließen.
Na ja – es merkt ja keiner.
Wenn die Befehle auch “nur” auf hebräisch eingestellt sind.
Spricht Frau Hass denn nicht die Landessprache?
Wäre doch nett wenn auch auf Grund dieses Berichtes noch einmal mehr ha’aretz Abonnenten kündigen würden
Bleibt unterm Strich immer noch das gleiche Ergebnis: ein normales Prozedere in einem demokratischen Staat.
[...] Tim Aßmann, ARD/Bayerischer Rundfunk – als Qualitätsjournalist schreibt er von Amira Hass ab, ohne zu überprüfen, was die da zusammengelogen hat. Wenn die das schreibt und es in Ha’aretz gebracht wird, dann ist es Evangelium! [...]